Politischer Schmäh

von | 03.10.2018 | Liste Niederösterreich

Foto von GuentherZ (Eigenes Werk) [CC BY 3.0], via Wikimedia Commons

Heinz Christian Strache ist Träger der „Jörg Haider Medaille“. Die Verleihung wird mit Straches „historischem Verdienst“ begründet, „die freiheitliche Bewegung wieder in Regierungsbeteiligung geführt zu haben“. Damit ist die Gemeinsamkeit mit Haiders Politik aber auch schon erschöpft.

Während Jörg Haider als Chef einer Regierungspartei für seine Positionen gekämpft und damit schließlich die Koalition gesprengt hatte, ist die FPÖ des Jahres 2018 zum bloßen Steigbügelhalter der türkisen Politik geschrumpft. Wo es wichtig ist, bei Direkter Demokratie, EU und Außenpolitischer Orientierung (Ungarn!), Umbau von Sozialstaat und Arbeitswelt, hat die FPÖ nichts zu melden.

Gemacht wird, was Kurz vorgibt. (Nicht umsonst hat sich der Chef der Industriellenvereinigung vor kurzem über diesen Teil der Regierungspolitik lobend geäußert.) Der selbsternannten „sozialen Heimatpartei“ wird dagegen nur der Freiraum zugestanden, mit Symbolpolitik die eigenen Anhänger am Schmäh zu halten.

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